"Honorarärzte" in Klinik sozialversicherungspflichtig

"Honorarärzte" in Klinik sozialversicherungspflichtig

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat am 16.5.2018 in zwei Parallel-Entscheidungen die Sozialver­sicherungspflicht von sog. "Honorarärzten" festgestellt.

Es ging dabei jeweils um Betriebsprüfungsbescheide von Rentenversicherungsträgern, in denen diese die wiederholt mehrwöchige Tätigkeit von Ärzten in Krankenhäusern auf Honorarbasis als abhängige Beschäftigung eingestuft hatten.

Im ersten Fall handelte es sich um einen Facharzt für Allgemeinmedizin, der als Stationsarzt in einer internistischen Abteilung arbeitete, im zweiten Fall um ein Krankenhaus, das einen Facharzt für Urologie sowie physikalische und rehabilitative Medizin als Stationsarzt in der neurologischen Abteilung einsetzte.

Das LSG stellte fest, dass die Ärzte auf der Grundlage der Honorarverträge im Sinne einer funktionsgerecht dienen­den Teilnahme am Arbeitsprozess einem arbeitnehmertypischen um­fassenden Weisungsrecht hinsichtlich der Arbeitszeit und erst recht hin­sichtlich der Art und Weise der Arbeit unterlagen.

Aus der Übernahme der Aufgaben eines Assistenz- bzw. Stationsarztes verbunden mit der Verpflichtung zur Zusammenarbeit mit den Chef- und Oberärzten folgt deren einseitiges Bestimmungsrecht hinsichtlich der zeitlichen Strukturierung der Abläufe im Laufe eines Arbeitstages.

Diese fachlichen Informationen können den zugrunde liegenden Sachverhalt oftmals nur verkürzt wiedergeben und ersetzen daher nicht eine individuelle Beratung durch Ihre Steuerberater Köln und Bergisch Gladbach - MDE Steuerberatungsgesellschaft mbH, Mand - Delling - Eckardt.

Quelle: LSG NRW, PM v. 11.1.2019,

LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 16.5.2018 – L 8 R 233/15 u. L 8 R 234/15

(DE20190315)

Mehr Service für Sie!

Für Sie unterwegs. Wir sind flexibel und richten uns ganz nach Ihren Wünschen. Sprechen Sie uns bitte auf unseren Hol- und Bringservice an!
Wo können wir Ihnen helfen? Sie sind nicht mobil? Ihre Zeit ist knapp? Wir kommen gerne zu Ihnen.
Wir sind für Sie da, wann auch immer Sie uns brauchen. Natürlich sind wir jederzeit, auch außerhalb der Bürozeiten und am Wochenende für Sie da.
KinderparadiesFür uns sind die Kleinsten das Größte. Keinen Babysitter gefunden? Bringen Sie doch Ihre Kinder einfach mit zum Beratungsgespräch. In unserer Spielecke gibt es Einiges zu entdecken.
... ist uns wichtig! Unsere gesamte Homepage ist mit einer hochgradigen Verschlüsselung gesichert (256bit Schlüssel). Sensible Daten brauchen Sicherheit.